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Allgemeine Verkaufsbedingungen Emsys NV

Artikel 1 Geltungsbereich
1.1 Auf alle Kaufverträge, Rechnungen, Bestellscheine und Angebote zwischen EMSYS NV und dem Käufer sind ausschließlich die nachfolgenden Allgemeinen Verkaufsbedingungen von EMSYS NV anwendbar. Hiervon abweichende Bedingungen, Klauseln und Bestimmungen sind nur mit der vorherigen ausdrücklichen und schriftlichen Genehmigung von EMSYS NV anwendbar. Die nachfolgenden Verkaufsbedingungen haben Vorrang vor allgemeinen oder besonderen Bedingungen des Käufers.

Artikel 2 Angebote
2.1 Sofern keine anderslautenden, schriftlichen Bedingungen vereinbart wurden, gelten die Angebote von EMSYS NV für eine Dauer von 30 Tagen ab dem Angebotsdatum. Die Angebote von EMSYS NV sind immer unverbindlich.
2.2 Die in den Angeboten aufgeführten Preise gelten nur, wenn der Käufer bei der Einreichung seiner Bestellung kein Lieferdatum angibt, das mehr als drei Monate nach dem Datum der Bestellung liegt, einschließlich eventueller Änderungen. Die Preise verstehen sich ohne MwSt. sowie andere Steuern und Abgaben. Die Preise beinhalten weder die Kosten für Installation oder Schulungen, noch für Transport, es sei denn es wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart.

Artikel 3 Bestellungen
3.1 EMSYS NV ist erst an einer Bestellung gebunden, wenn diese schriftlich bestätigt wurde.

Artikel 4 Lieferungen
4.1 Alle Lieferungen sind gebunden an die Verfügbarkeit bei Hersteller oder Importeur. Die von EMSYS NV genannten Liefertermine werden basierend auf den bekannten Größen so genau wie möglich festgelegt. EMSYS NV setzt alles daran, um die Lieferungen zum geplanten bzw. zu einem späteren Zeitpunkt bestätigten Datum auszuführen, haftet jedoch nicht für Verzögerungen jeglicher Art. Folglich wird ausdrücklich vereinbart, dass die Lieferfristen lediglich als Anhaltspunkte zu betrachten sind.
4.2 EMSYS NV haftet zudem nicht für die Unmöglichkeit der Durchführung aufgrund von unvorhersehbaren Umständen bzw. basierend auf Zufall oder höherer Gewalt. Sollte dieser Zustand länger als drei Monate anhalten, ist jede der Parteien berechtigt, diesen Vertrag hinsichtlich der bis zu diesem Zeitpunkt noch nicht gelieferten Waren oder erbrachten Leistungen zu beenden. Die bereits gelieferten Waren und erbrachten Leistungen werden jedoch auf jeden Fall berechnet und sind vom Käufer zu begleichen.
4.3 Jeder Mangel ist vom Käufer auf dem Versandschein zu vermerken. Jede Beanstandung ist innerhalb von acht Tagen nach Zustellung der Waren per Einschreiben an EMSYS NV einzureichen, um für gültig erachtet zu werden. Nach dieser Frist wird davon ausgegangen, dass der Käufer die Lieferung angenommen hat. Die Rücksendung der Waren wird nur nach vorheriger schriftlicher Genehmigung durch EMSYS NV akzeptiert. Insofern eine Installation erforderlich ist, wird diese durch die Mitarbeiter von EMSYS NV oder durch von EMSYS NV ermächtigte Mitarbeiter gemäß den von EMSYS NV erteilten Anweisungen ausgeführt.
4.4 Die zu liefernden Waren sind durch EMSYS NV bis hin zum Lieferort versichert, unter der Voraussetzung, dass der Lieferort sich in Belgien befindet.
4.5 Das Risiko für die Waren geht zum Zeitpunkt der Lieferung auf den Käufer über.
4.6 Die Installation wird gemäß den Bestimmungen in Angebot, Verkaufsbedingungen oder Vorgaben des Lieferanten / Herstellers / Importeurs in Bezug auf die Installation der jeweiligen Waren ausgeführt.
4.7 Die Lieferung erfolgt in Belgien, es sei denn es wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart.

Artikel 5 Zahlungen
5.1 Alle Rechnungen sind innerhalb von 15 Tagen nach dem Rechnungsdatum zu zahlen, es sei denn es wurde schriftlich etwas anderes vereinbart. Die Mehrwertsteuer wird vom Käufer getragen.
5.2 Bei Nichtzahlung oder lediglich Teilzahlung zum Fälligkeitsdatum der Rechnung steht es EMSYS NV frei, alle Lieferungen auszusetzen und/oder die unmittelbare Bezahlung aller Rechnungen zu fordern, selbst wenn diese noch nicht fällig sein sollten.
5.3 Erfolgt innerhalb von acht Tagen nach dem Versenden einer Mahnung durch EMSYS NV oder einen von ihm Bevollmächtigten keine Bezahlung, ist der Schuldner angehalten, eine konventionelle Schadenersatzpauschale in Höhe von 15 % auf den geschuldeten Betrag zu zahlen, wobei mindestens 75,- EUR fällig werden. Diese Gebühr fällt aufgrund der zusätzlichen Verwaltungskosten an. Diese Klausel hindert den Schuldner nicht daran, eine Ratenzahlung zu beantragen und ist nur anwendbar, wenn der Rechnungsbetrag keine schwerwiegenden Streitigkeiten nach sich zieht.
5.4 Ab dem Fälligkeitsdatum der Rechnung muss der Käufer von Rechts wegen und ohne Mahnung Verzugszinsen in Höhe von 3 % über dem zu diesem Zeitpunkt anwendbaren Basiszinssatz der Nationalbank bezahlen.
5.5 Die Annahme von Wechseln beinhaltet keine Schuldumwandlung; die Diskontgebühren sind vom Käufer zu tragen.
5.6 Bestellungen für einen Betrag unter 250,- EUR exkl. MwSt., werden mit 50,- EUR erhöht für Varwaltungskosten.

Artikel 6 Garantie
6.1 Hardware: Die Garantie für die Waren deckt Material- und Fabrikationsfehler gemäß den durch den Lieferanten / Hersteller / Importeur festgelegten Bedingungen.
6.2 Software: EMSYS NV garantiert, dass die von ihm entwickelte Software eine Ausführung der Programmanweisungen ermöglicht, insofern die Installation einwandfrei erfolgt. EMSYS NV kann jedoch nicht garantieren, dass die Software ununterbrochen und fehlerfrei funktioniert.
6.3 Einschränkungen: Die weiter oben aufgeführte Garantie deckt keine Mängel, die basieren auf:
6.3.1 unsachgemäßer oder unangemessener Wartung durch den Käufer oder Dritte;
6.3.2 vom Käufer oder von Dritten gelieferter oder entwickelter Software oder Interfaces;
6.3.3 unerlaubten Anpassungen oder unsachgemäßem Gebrauch;
6.3.4 Gebrauch der Waren in einer Umgebung, die nicht den angegebenen technischen Daten entspricht;
6.3.5 unsachgemäße Vorbereitung oder Pflege des Raums, in dem die Waren angeschlossen werden.
6.3.6 Normaler Verschleiß
Die Haftung von EMSYS NV beschränkt sich in jedem Fall auf den Verkaufspreis einschließlich der Transportkosten.
6.4 Dauer und Beginn des Garantiezeitraums: Der Garantiezeitraum wird im Angebot angegeben. Der Garantiezeitraum beginnt entweder mit der ersten Lieferung oder - insofern die Installation durch EMSYS NV im Preis inbegriffen ist - mit der Installation. Erfolgt die Installation durch EMSYS NV und plant bzw. verursacht der Käufer hinsichtlich der Installation eine spätere Lieferung, die mehr als 30 Tage nach der ersten Lieferung stattfinden soll, beginnt der Garantiezeitraum am 31. Tag nach der ersten Lieferung.
6.5 Erfüllungsort: Im Rahmen der Garantie ist vorgesehen, dass alle Eingriffe in Bezug auf die installierten Waren in den Räumlichkeiten von EMSYS NV auszuführen sind, es sei denn es wurde schriftlich etwas anderes vereinbart. Die Waren sind gegebenenfalls auf Kosten des Käufers an EMSYS NV zurückzusenden. Wenn das Material vom ursprünglichen Installationsort verlagert wird, gilt die Garantie nur dann, wenn EMSYS NV vorher die neuen Räumlichkeiten geprüft hat und das Material von EMSYS NV verlagert und/oder installiert wird, wobei der Käufer alle Kosten trägt.
6.6 Versandkosten: Die Versandkosten, die für die Waren zwecks Reparatur während der Garantiezeit beim Transport vom Standort des Käufers hin zu EMSYS NV und wieder zurück zum Käufer anfallen, sind vom Käufer zu tragen.
6.7 Neben der weiter oben ausgeführten Garantie gilt keine andere Garantie, weder implizit noch explizit. Es besteht keine stillschweigende Garantie hinsichtlich einer Nichtvermarktung der Waren sowie der Eignung für bestimmte Anwendungen. EMSYS NV behält sich das Recht vor, die Waren zu kommerzialisieren (sowie den Einsatz der Güter für Dritte und/oder zugunsten von Dritten).

Artikel 7 Haftung von EMSYS NV
7.1 Jeder Anspruch des Käufers auf Schadenersatz beschränkt sich auf das in Artikel 6 Gesagte.
Die Haftung von EMSYS NV beschränkt sich zudem in jeder Hinsicht insgesamt auf 5 % des im Angebot angegebenen Preises.
EMSYS NV übernimmt außerdem keinerlei Haftung für alle mittelbaren oder immateriellen Schäden sowie direkte oder indirekte Nachteile oder andere Schäden, die zufällig oder aufgrund einer teilweise oder insgesamt schlechten Funktionsweise der Leistungen oder Waren entstehen sowie für Unfälle, die sich während oder im Anschluss an die Installation ereignen.

Artikel 8 Eigentumsvorbehalt Zurückbehaltungsrecht
8.1 Die gelieferten Waren bleiben im Eigentum von EMSYS NV und EMSYS NV verfügt über ein Zurückbehaltungsrecht bis zu dem Tag der vollständigen Bezahlung der relevanten Rechnungsbeträge sowie eventueller Gebühren und Zinsen, wie in Artikel 5C und 5D aufgeführt, selbst wenn die Waren abgeändert und/oder eingegliedert werden.

Artikel 9 Vervielfältigungsrecht
9.1 Es sei denn es wurde schriftlich etwas anderes vereinbart, darf das urheberrechtlich geschützte Material von EMSYS NV und/oder in Bezug auf die Waren (Software und gedruckte Unterlagen) nur kopiert werden zwecks Archivierung, um eine beschädigte Vorlage zu ersetzen oder um Programmfehler zu untersuchen.

Artikel 10 Untersuchungen und Entwürfe Geheimhaltung
10.1 Alle Dokumente, die EMSYS NV Kunden zur Verfügung stellt im Zusammenhang mit den durch EMSYS NV durchgeführten Untersuchungen, Forschungen, Analysen o. Ä. bleiben im Eigentum von EMSYS NV und müssen dem Unternehmen auf Anfrage unmittelbar zurückgegeben werden. EMSYS NV behält die Urheberrechte, sowohl die Rechte am geistigen als auch am gewerblichen Eigentum der Entwürfe und Lieferungen. Die Mitteilung des Inhalts dieser Dokumente durch den Käufer an Dritte zieht eine Schadenersatzforderung nach sich. Der Inhalt dieser Dokumente darf ohne die ausdrückliche Genehmigung von EMSYS NV weder auf geistige noch auf gewerbliche Weise genutzt werden. Der Kunde verpflichtet sich, alle Informationen im Zusammenhang mit EMSYS NV und dem Angebot von EMSYS NV streng geheim zu halten und nicht an Dritte weiterzugeben bzw. für Dritte anzuwenden, insofern EMSYS NV nicht seine ausdrückliche Genehmigung erteilt hat.
Bei Verstoß des Kunden gegen Artikel 10 ist der Kunde zu einer Schadenersatzzahlung an EMSYS NV in Höhe von 25.000,00 EUR verpflichtet, unbeschadet des Rechts von EMSYS NV auf zusätzliche, gesetzlich festgelegte Schadenersatzleistungen.

Artikel 11 Zuständigkeit
11.1 Der Vertrag unterliegt belgischem Recht sowie den Handelsgepflogenheiten von Antwerpen, insofern in diesen Bedingungen nichts anderes festgelegt wurde. Nur die Gerichte von Antwerpen sind befugt, um bei eventuellen Rechtsstreitigkeiten zu urteilen. EMSYS NV behält sich das Recht vor, eine Klage bei anderen, im jeweiligen Fall kompetenten Gerichten, einzureichen.

VERAUFSBEDINGUNGEN

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Login
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